Auch in diesem Sommer wird die traditionelle „Stadi“ (Stadtranderholung) für Kinder wieder auf dem Bruckenwasen-Gelände (für diese Zeit nur: „Brucki“) stattfinden. Der neue Standort hat sich im vergangenen Jahr bewährt. Herr Burbach und sein motiviertes Team haben dort hervorragende Arbeit geleistet. Auch einem Antrag der OGL ist es zu verdanken, dass sich mehr helfende Hände gefunden haben als in den Jahren zuvor: die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen wurde auf das Niveau der Entschädigung von Wahlhelfer:innen und Gemeinderät:innen angehoben.
Die Stadtverwaltung hatte für dieses Jahr eine Erhöhung des Elternbeitrags von 150 auf 180 Euro für das erste Kind vorgeschlagen. Da die Elternbeiträge seit 2018 nicht mehr angehoben wurden, hätten wir das mitgetragen – allerdings unter der Voraussetzung, dass die Beiträge künftig nicht nur nach der Zahl der teilnehmenden Kinder, sondern auch nach dem Einkommen der Eltern gestaffelt würden.
Der Leiter der Freizeit, Herr Burbach, machte uns aber darauf aufmerksam, dass er die Seite für die Online-Anmeldungen selbst erstellt und dass er deshalb auch ein datenschutzsicheres Hochladen der Einkommensbescheide sicherstellen müsste.
Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschieden, unseren Antrag zur Einkommensstaffelung zurückzuziehen. Wir haben stattdessen für den Antrag der SPD gestimmt, die Elternbeiträge zunächst auf dem Niveau des Vorjahres zu belassen.
Für Kindergärten und Kindertagesstätten halten wir eine Staffelung der Elternbeiträge nach Einkommen aber nach wie vor für richtig und machbar.