Plochingen, Landkreis Esslingen, BW

Rubriken-Diskurs

von | Feb 2, 2022 | Rundbrief, Verein

Sind die Offene Grüne Liste Plochingen und Bündnis 90/Die Grünen „ein und dieselbe Partei“?

Rubriken-Diskurs im Amtsblatt

Haben „die Grünen“ im Plochinger Amtsblatt „drei“ Rubriken, wenn die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ und der Verein „Offene Grüne Liste Plochingen e.V.“ im Amtsblatt schreiben?

Bündnis 90 / Die Grünen (Die Grünen) wurden am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründet, von „Frauen-, Friedens-, Umweltbewegten und Aktiven der  Bürgerinitiativen und der 68er-Generation sowie Linken und Kommunist*innen.“ (Quelle: Grüne Chronik 1979 – 2019)

Die Satzung des Vereins „Offene Grüne Liste“ (OGL) trat am 7. März 1991 in Kraft. Die OGL ging aus ein paar Mitgliedern des „Bürgerblattes“ (BB) hervor. Das BB trat 1984 zum ersten Mal mit Stefan Kirchner als Spitzenkandidaten als „Offene Liste Bürger Blatt“ zur Gemeinderatswahl in Plochingen an und Stefan Kirchner wurde auch gewählt. 1989 war das BB bereits in der OGL „aufgegangen“ und bekam mit Stefan Kirchner und Brigitte Friederich bereits zwei Sitze im Gemeinderat.

Nach Ansicht von Rechtsanwalt Dr. Stillner (Partner der BSB Quack Gutterer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB), der auch den Nussbaumverlag (Plochinger Nachrichten) berät, führt eine lediglich ähnliche thematische Ausrichtung von zwei jeweils eigenständigen Rechtspersonen nicht dazu, dass eine Ungleichbehandlung gemäß Art. 3 GG gerechtfertigt wäre. Aus seiner Sicht müsste daher die Rubrik für die Grünen (eigene Rechtsperson!) wieder bereitgestellt werden.

Der Ortsverband Neckar-Fils von Bündnis 90 / Die Grünen bittet nun den zuständigen Kreisverband um juristische Prüfung.

Offenbar fühlten sich CDU und SPD Plochingens während der Landtagswahlen 2021 benachteiligt.

Die OGL verfolgt die Angelegenheit mit Interesse.

 

 

 

 

 

 

Nahverkehr: Unsere Ziele für 2024

Sechs Monate vor dem Fahrplanwechsel im Dezember, gilt es jetzt, den Zielstandard für 2024 festzulegen. Wenn im nächsten Jahr mehr Busse etc. fahren sollen, müssen dafür zunächst Mittel im Haushalt bereit gestellt werden. Das ist dieses Jahr noch wichtiger, weil die Planungen für den Doppelhaushalt 2024/25 anstehen.

Zur Situation im Kinderhaus Bismarckstrasse

Dass die Personaldecke in Plochingens KiTas dünn ist, ist uns in der OGL zwar bekannt. Dass sich aber eine derartige Notsituation im Kinderhaus anbahnt, erfuhren wir erst mit dem Informationsschreiben der Stadtverwaltung vom 17. Mai.

Unverständlich: Keine Mehrheit für Zebrastreifen vor Panoramaschule

Die Verkehrssituation vor der Panoramaschule und Marquardtschule ist zeitweise gefährlich. Obwohl der Carl-Orff-Weg eine Sackgasse ist, entstehen v.a. vor Unterrichtsbeginn immer wieder kritische Situationen zwischen Autofahrer:innen und Kindern. Nach unserer Zählung gibt es zwischen 7 und 8 Uhr rund 200 Kfz-Bewegungen. Man kann von Glück reden, dass noch nichts passiert ist.

Update G8 und Barrierefreier Bahnhof

Update 1: Barrierefreier Bahnhof
Endlich wurde es mit überwältigender Mehrheit beschlossen: Der Plochinger Bahnhof wird in den nächsten Jahren auf allen Bahnsteigen barrierefrei gemacht.

Lukman Hussein in Plochingen

Lukman Hussein hat 1989-1991 Innenarchitektur am Industrial Institution Aleppo studiert. Seine Bilder sind käuflich erwerbbar zwischen 150 und 500 Euro. Mit dem Erlös unterstützt er seine Familie, die in Nordsyrien im Erdbebengebiet lebt. Nur noch am 14. Mai zwischen...

Chancen an der Fils

Zunächst ging es beim Projekt „Sanierung Filsgebiet-West“ vor allem um Chancen für neue Gewerbeflächen und einen verbesserten Hochwasserschutz.

Rundbrief 1. Quartal 2023

Der neue Rundbrief ist da!

Fortbestand der G9-Züge am Gymnasium inzwischen Konsens

Bereits Ende Januar stand die Entscheidung an, ob die Stadt das Angebot des Landes nutzt, den Schulversuch G9 bis zum Schuljahr 2028/29 (Aufnahme in die 5. Klasse) zu verlängern.

Privat-PKW in der Fußgängerzone

Im Prinzip sind sich alle Fraktionen und die Stadtverwaltung einig: Privat-PKW haben in der Fußgängerzone nichts, und zwar absolut gar nichts zu suchen – es sei denn, sie verfügen als Anwohner über eine Sondergenehmigung.

Grosse Freude!

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Neuer Vorstand für die OGL!

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Im Dezember 2019 wurde es einstimmig beschlossen: